Handel und Globalisierung

Der Welthandel ist eines der Markenzeichen wirtschaftlicher Globalisierung. Enorme Mengen von Gütern werden rund um die Welt verschifft. Die Regeln, denen die am Welthandelssystem beteiligten Länder unterworfen sind, werden von der Welthandelsorganisation (WTO) kontrolliert. Ihre Politik verfolgt globalen Freihandel, das heißt: Kein Schutz nationaler oder regionaler Märkte. Allerdings steht die WTO unter enormem Druck. Für den 6. Gipfel der Organisation in Hong Kong im Dezember 2005 droht der WTO massive Kritik vor allem aus Ländern des Südens und von Nichtregierungsorganisationen.

Der Vorwurf lautet: Das gegenwärtige Handelsregime wird von den reichsten Ländern der Welt kontrolliert, von Europa, den USA, Kanada und Japan, die zusammen den größten Teil des Welthandels unter sich ausmachen. Mit ihrem Einfluss auf multilaterale Verhandlungen etwa im Rahmen der WTO oder in Organisationen wie der Weltbank, so der Vorwurf, zwängen die reichen Länder Regierungen von Entwicklungsländern dazu, Vereinbarungen zuzustimmen, die ihren eigenen Ökonomien schadeten. Zugleich schützten die USA und die EU nach wie vor ihre eigenen Märkte vor billigen Exporten aus Entwicklungsländern – obwohl dies gegen die WTO-Regeln verstößt. Vor dem Hintergrund dieser Diskussion ließen die Entwicklungsländern den 5. Gipfel der WTO in Cancún 2003 scheitern.

Nicht nur Globalisierungskritiker werfen der WTO vor, dass ihre Agenda in weiten Teil der Welt Armut verursacht. Die weltweite Kommerzialisierung der Grundversorgung zum Beispiel mit Wasser hat Millionen von der Versorgung ausgeschlossen und Unruhen in zahlreichen Ländern ausgelöst. Neue Gesetze zur Patentierung, die internationalen Konzernen die Rechte an traditionellem Wissen ganzer Völker übereignen würden, sind ebenso umstritten. Der im Rahmen des Freihandels geförderte Wettbewerb zwischen in Entwicklungsländern heimischen Unternehmen und weltweit tätigen Konzernen aus Industrieländern hat im Süden zudem zum Verlust hunderttausender Arbeitsplätze und Wirtschaftskraft geführt.

Noch ist unklar, welchen Weg die Regierungen in Hong Kong einschlagen werden. Die Heinrich-Böll-Stiftung verfolgt die Verhandlungen in der WTO. Sie arbeitet eng mit der Zivilgesellschaft zusammen und arbeitet gemeinsam mit ihr an Reformkonzepten innerhalb des WTO-Regimes oder auch alternativ dazu, etwa im “EcoFair Trade Dialogue”.