Während der Konferenz wurde ein täglicher Newsletter produziert, der aktuelle Informationen und Bewertungen u.a. zu den offiziellen Verhandlungsergebnissen, den Ereignissen und Diskussionen im nicht-offiziellen Teil von Cancun sowie den Debatten auf den Böll-Foren liefert. Zudem finden Sie hier Policy-Papers zu den verschiedenen Themenkomplexen der WTO-Konferenz als download sowie Regional-Briefings, die die differierenden Positionen verschiedener Länder erläutern.
Ein Überblick
Vom 10. bis 14. September 2003 fand im mexikanischen Ferienort Cancún auf der Halbinsel Yucatan die fünfte Ministerkonferenz der Welthandelsorganisation WTO statt. Vertreter der rund 140 WTO-Mitgliedstaaten verhandelten weitreichende globale Vereinbarungen u.a. zu den Themen Landwirtschaft, Patentschutz und Dienstleistungen, die für die unterzeichnenden Staaten verbindlich gewesen wären – bis hin zu gewaltigen Strafgeldern bei Verstößen gegen diese Vereinbarungen.
Die Industrieländer – allen voran die EU – wollten die Agenda der WTO noch in dieser Runde um Verhandlungen zu den sogenannten Singapur-Themen (Investitionen, Wettbewerb, Öffentliche Beschaffung, Handelserleichterungen) erweitern, um Investoren den Zugang zu den Märkten im Süden zu erleichtern und ihre Eigentumsrechte besser zu schützen. Viele Entwicklungsländer lehnten die Aufnahme neuer Liberalisierungsbereiche zu diesem Zeitpunkt jedoch ab. Sie forderten stattdessen substanzielle Zugeständnisse bei ihren Schlüsselanliegen, die die Schutz- und Marktzugangsinteressen der Entwicklungsländer sowie Probleme mit der Umsetzung bestehender WTO-Abkommen in den Mittelpunkt stellen. An den Interessenskonflikten scheiterte der Gipfel letztlich.
2002 war die Stiftung Kristallisationspunkt des zivilgesellschaftlichen Spektrums während des Weltgipfels im südafrikanischen Johannesburg. Zur WTO-Konferenz in Cancun zeigte sie deshalb mit einem umfassenden Programm vor Ort erneut Präsenz. An vier von fünf Konferenztagen bot die Stiftung auf Böll-Foren und Böll-Dinner-Debates (nur auf Einladung) zu den unterschiedlichen Verhandlungsthemen eine Plattform für den offenen Dialog, aber auch für Streitgespräche zwischen NGOs, globalisierungskritischer Bewegung und VertreterInnen von Regierungen und internationalen Institutionen. Die Themen der Böll-Foren erstreckten sich von Handel und Umwelt, Handel mit Dienstleistungen, Wasser, Landwirtschaft bis zu Fragen zur Liberalisierung des Handels mit audiovisuellen und kulturellen Dienstleistungen, zu intellektuellen Eigentumsrechten und zur Reform der WTO.
Kontrovers diskutiert wurden diese Themen von prominenten Podiumsgästen aus Politik, Wissenschaft und Zivilgesellschaft wie Renate Künast, Jürgen Trittin, Franz Fischler, Pascal Lamy, Francois Loos, Marina Silva, Fritz Pleitgen, Vandana Shiva, Martin Khor und vielen mehr.
Newsletter aus Cancún
Notizen aus Cancun vom 14. September
Notizen aus Cancun vom 13. September
Notizen aus Cancún vom 12. September
Notizen aus Cancún vom 11. September
THEMA: Handel und Umwelt
Die NAFTA Umwelt-Bilanz: Lektionen und Warnungen
Die Doha Runde und ihre Folgen
THEMA: Wasser
Dem Griff der WTO nach Wasser widerstehen
THEMA: WTO-Reform
Die Zukunft des multilateralen Handels: Chancen und Grenzen einer WTO-Reform
THEMA: TRIPS (Geistige Eigentumsrechte)
TRIPS: Der Kampf um billige Aids-Medikamente und patentierte Lebensformen
THEMA: GATS (Internationaler Handel mit Dienstleistungen)
GATS: Sozial- und Gender-Auswirkungen der Handelsliberalisierung von Dienstleistungen
THEMA: Kulturelle Vielfalt
Die Moderne ist ins Dorf eingezogen
THEMA: Landwirtschaft (AoA)
Globalisierung und Bio-Landwirtschaft: Dialoge auf dem Weg dorthin
HINTERGRUNDTEXTE
Am Vorabend der WTO Ministerkonferenz in Cancun: Verhandlungsstand und Konflikte. Eine Einführung von Barbara Unmüßig.
Entwicklungsländer zeigen politisches Selbstbewusstsein – EU Verhandlungstaktik gescheitert Pressemitteilung vom 15. September
Zum Auftakt der WTO-Verhandlungen erklärt die Heinrich-Böll-Stiftung: Cancun muss einen Richtungswechsel einleiten! Pressemitteilung vom 10. September 2003
Wissen, was drin ist Auf den Dinner Debates der Böll-Stiftung sprach Bundesverbraucherschutzministerin Renate Künast zum Öko-Label.
Umweltschutz verpflichtet Bundesumweltminister Jürgen Trittin forderte in Cancun bei den Dinner Debates der Böll-Stiftung eine stärkere Verpflichtung des Welthandels, zum globalen Umweltschutz und zur nachhaltigen Entwicklung beizutragen. 11.09.2003
"G21 ist ein Anfang" Interview mit Victor Suarez, mexikanischer Bauernvertreter
Das Cancun-Tagebuch der grünen Bundestagsfraktion
POLICY-PAPERS
Die GATS-Verhandlungen in der Welthandelsorganisation (WTO) - eine Herausforderung für die internationale Zivilgesellschaft. Global Issue – Paper 1 von Thomas Fritz & Peter Fuchs.
Von Rio nach Cancún: Selbstbestimmungsrechte sind nicht verhandelbar Zusammenfassung eines Policy-Papers zu TRIPS von Silvia Rodríguez Cervantes, Angel Maria Ibarra Turci et al.
Wasser für alle?! Aufsatz aus dem Global Issue Paper Wasser von Ingrid Spiller
Was nun, Weltbank? Oder: Lessons learned? Aufsatz aus dem Global Issue Paper Wasser von Uwe Hoering
REGIONAL-BRIEFINGS
Wenn Elefanten tanzen: Die MAI-Verhandlungen in der WTO. Von Kavaljit Singh.
Der Countdown bis Cancun: ein undurchsichtiger, exklusiver und “gesetzloser” Verhandlungsprozess. Von Aileen Kwa, Juli 2003.
Freihandelsvertragsweltmeister mit inneren Widersprüchen - Mexikos umfassende Öffnung gegenüber den USA und dem Weltmarkt nutzt der Bevölkerungsmehrheit wenig. Von Gerold Schmidt, Juni 2003.
Wie die WTO mit unserer Zukunft handelt Eine Einführung in das Labyrinth der Cancun-Verhandlungen von Steve Emmot, Juni 2003.
Dauereinsatz für die Zivilgesellschaft des Doppel-Kontinents: Der lange Schatten von Cancun reicht bis Miami ... Von Silke Helfrich und Liane Schalatek, Juni 2003.
Von Doha nach Cancun: Wofür kämpfen die Frauen? von Miosotis Rivas Peña