Der Mord an der US-Amerikanischen Nonne und Umweltaktivistin Dorothy Stang Anfang Februar 2005 hat Brasilien wieder in die Negativ-Schlagzeilen der Weltpresse gebracht und das Interesse der Öffentlichkeit auf die Lage im größten Regenwaldgebiet der Welt gelenkt. Die Regierung hat auf den Mord energisch reagiert, Truppen geschickt, eine umfassende Untersuchung veranlaßt und eine Reihe von Schutzmaßnahmen für das Amazonasgebiet verkündet. Die Täter sind inzwischen gefaßt, nach den Hintermännern wird weiter gesucht.

Die tragischen Ereignisse der letzten Wochen haben gezeigt, daß es in Amazonien um Ökologie und Menschenrechte nach wie vor schlecht bestellt ist. Dabei hatte auch in dieser Frage die Regierung von Präsident Luiz Inácio Lula da Silva bei ihrem Amtsantritt große Erwartungen geweckt. Die Ernennung von Marina Silva, einer bekannten Kämpferin gegen die Zerstörung Amazoniens, zur Umweltministerin schien ein Signal dafür zu sein, daß es die Regierung mit dem Schutz des Regenwaldes ernst meine. Nach über zwei Jahren Lula-Regierung ist die Bilanz aber eher verheerend. Die Dynamik der Waldzerstörung geht ungebrochen weiter: im Jahre 2004 wurden 23.000 km2 entwaldet, ein Spitzenwert in der Vernichtungs-Statistik der letzten 20 Jahre. Die versprochene Landreform kommt nur zögerlich voran. Aber schwerwiegender ist wohl, daß die Politik für die wirtschaftliche Entwicklung der Region falsche Prioritäten setzt. Die klare Option für das Agrobusiness, verbunden mit der Ausweitung der Sojamonokulturen sowie die Wiederaufnahme der Pläne zum Bau von Großstaudämmen in der Amazonasregion prägen die Regierungspolitik - ökologische Aspekte sind demgegenüber zweitrangig. Damit wurde ein alte Logik reproduziert, die den Amazonasraum und seine Bewohner nur als Entwicklungshindernis sieht, statt die Ansätze lokaler Entwicklung zu stärken.

Die Regierung Lula trägt insofern Verantwortung für das sichtbar gewordene Desaster, als sie keine strukturellen Veränderungen in der Region eingeleitet hat. Dennoch wäre es falsch, ihr alle Schuld anzulasten. Tatsächlich ist die Regierung mit einem komplexen Erbe konfrontiert, das kaum in zwei Jahren zu bewältigen ist. Zurecht haben viele Presseartikel über den Mord von Dorothy Stang die unklaren Besitzverhältnisse und den Kampf um Landrechte als eine der tieferen Ursachen des Konfliktes benannt. Tatsächlich herrscht in weiten Teilen Amazoniens eine unglaubliche Anarchie von Besitztiteln, auf fast jedes Stück Erde bestehen konkurrierende Ansprüche. Und so ist es keineswegs einfach Rechtlosigkeit, die Gewalt begünstigt, sondern ein System konkurrierender Rechte, mit dem versucht wird, Aneignung von Land in Rechtsansprüche zu verwandeln. Dies ist eine alte Geschichte, die aber in Amazonien nicht abgeschlossen ist. Greenpeace Brasilien hat gerade ermittelt, das allein von sieben Maklerfirmen im Internet 11 Millionen Hektar Land in Amazonien angeboten werden. Die Besitzansprüche sind zwar zweifelhaft, aber sie stützen sich auf Dokumente in Grundbuchämtern und werden durch Rechtsanwälte verteidigt. Es ist eine seltsame und bedrückende Mischung aus Modernität (Internet), Rechtsstaat und brutaler Besitznahme, die die Situation unübersichtlich macht - administrativ-juristisch nur schwer und auf lange Sicht zu bewältigen.

Natürlich hat die dramatische Situation in Amazonien viele andere Ursachen, wie den illegalen Holzeinschlag oder den Drogenhandel. In weiten Teilen Amazoniens ist der größte Teil der wirtschaftlichen Aktivitäten schlechthin illegal. Aber eine Ursache für die gewalttätigen Konflikte ist sicherlich auch das Erstarken von sozialen Bewegungen und zivilgesellschaftlichen Initiativen. Unter Lula, aber auch schon unter seinem Vorgänger Cardoso hat sich durchaus einiges in Amazonien getan: Indianergebiete wurden demarkiert, neue Schutzgebiete eingerichtet, Gebiete mit kollektivem Eigentum für einzelne Bevölkerungsgruppen (Kautschukzapfer) ausgewiesen - damit hat sich eine soziale Dynamik entwickelt, die der räuberischen Aneignung von Naturressourcen durchaus etwas entgegenzusetzen hat. Gerade in der Region, in der Dorothy Stang ermordet wurde, entwickelte sich eine beachtliche soziale Bewegung, die in der Lage war, alternative Projekte nachhaltiger Landnutzung vorzuschlagen und mit Hilfe des Umweltministeriums auch umzusetzen. Die aktuelle Gewalt in Amazonien ist also Ausdruck des "Erstarkens" von Rechten. Aber diese Rechte und Ansprüche erstarken in prekären Verhältnissen - der Staat ist nicht mal in der Lage, seine eigenen Projekte zu schützen.

Umweltprojekte müssen also Hand in Hand gehen mit einer Verbesserung der Menschenrechtssituation in Amazonien. Die Heinrich-Böll-Stiftung unterstützt daher in Amazonien die Menschenrechtsorganisation SDDH (Sociedade Paraense de Defesa dos Direitos Humanos). Es ist ein recht makabres Indiz der Bedeutung unserer Kooperation, daß diese Organisation und ein anderer Partner der Heinrich-Böll-Stiftung im Jahre 2003 und 2004 auf die Bedrohung von Dorothy Stang und die kritische Situation in der Region, in der sie arbeitete, hingewiesen haben. Noch makabrer ist allerdings, daß der Mord und sein Echo die Umweltministerin Marina Silva stärken. Nun werden ihre Vorschläge für alternative Projekte im Amazonasgebiet wieder gehört und die Regierung hat ein riesiges Gebiet in der Konfliktregion unter Naturschutz gestellt. "Die Regierung zeigt Bereitschaft und politischen Willen, das Problem anzugehen", konstatiert daher Leide de Aquino des Netzwerkes GTA (Arbeitsgruppe Amazonien), das über 500 Basigruppen und NGOs aus Amazonien umfaßt. Es ist zu hoffen, daß diese Bereitschaft eine langen Atem hat und nicht immer wieder durch Gewalttaten bestärkt werden muß.

Thomas Fatheuer ist Leiter des Büros der Heinrich-Böll-Stiftung in Rio de Janeiro - März 2005

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