Nun hat sie sich doch ins neue Jahr gerettet, ohne dass groß von Niederlage, Ende oder Scheitern die Rede wäre. Mit Abschluss der 6. WTO-Ministerkonferenz in Hongkong am 18. Dezember machten die 149 Regierungen dem Generalsekretär Pascal Lamy wahrscheinlich das schönste Weihnachtsgeschenk.

Im Gegensatz zu zwei früheren Konferenzen in Seattle (1999) und Cancun (2003) gelang es, zumindest auf dem Papier Kompromisse zu erzielen – und das unter direkter Beobachtung der sogenannten Zivilgesellschaft, die in Doha (2001), dem Ort der Konferenz zwischen Seattle und Cancun, quasi ausgeschlossen war. Dort war es auch, wo der dem aktuellen Treffen zugrunde liegende Verhandlungsauftrag, die Doha Development Agenda, verabschiedet wurde. Anhand von vier Thesen will ich meine Eindrücke von Hongkong im folgenden kurz darstellen:
- Das Ergebnis der Konferenz ist trotz der geringen inhaltlichen Substanz für die WTO das Beste, was sie derzeit – aus ihrer Sicht – erreichen konnte, und ist auch für einen Teil der dominanten Kräfte einiger Entwicklungsländer nicht nur schlecht.
- Es zeichnet sich nicht ab, dass es, wie wir es in Cancun erlebt hatten, zu neuen schlagkräftigen Südallianzen kommt.
- Anhand des Umgangs mit dem TRIPS-Abkommen lässt sich erkennen, wie Inhalte Verhandlungsmasse sind und neue Terrains vorbereitet werden. Dieser Prozess lässt sich ggf. in Erweiterung der bestehenden Begriffe wir forum hopping oder forum shifting als forum movement bezeichnen: Einzelne Akteure verlagern den Schwerpunkt ihrer Aktivitäten auf ein neues Terrain, ohne das alte aus dem Blick zu verlieren.
- Die medial transportierten – weltweit, aber auch in Hongkong selbst – vielfach gewalttätige Auseinandersetzungen zeigenden Bilder der Proteste rund um die Konferenz dokumentieren nur einen winzig kleinen Ausschnitt der vielfältigen und bunten Aktivitäten in Hongkong. Die Kommunikation dieser Vielfalt und auch der breiten Unterstützung vor Ort ist eine wichtige Aufgabe, der sich NGOs und soziale Bewegungen verstärkt widmen sollen.
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Ein Tagebuch mit Einträgen u.a. von Gregor Kaiser finden Sie hier